Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der DARC Management UG (haftungsbeschränkt), Gewerbestr. 37a, 58285 Gevelsberg (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der SaaS-Plattform DARION-AI(nachfolgend "Plattform").
Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d. h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.
Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zugestimmt hat.
Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab, indem er sich über die Webseite des Anbieters registriert und das Bestellformular vollständig ausfüllt und absender. Die Annahme durch den Anbieter erfolgt durch eine Bestätigungs-E-Mail oder durch Freischaltung des Zugangs zur Plattform, je nachdem, was zuerst eintritt.
Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht. Der Anbieter behält sich vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der cloudbasierten SaaS-Plattform DARION-AI über das Internet zur Nutzung während der Vertragslaufzeit. Die Plattform umfasst derzeit die folgenden Module (Umfang kann sich im Rahmen der Weiterentwicklung ändern):
Der Standardumfang beinhaltet die KI-gestützte Nutzung der Plattform im Rahmen des vereinbarten Nutzungsvolumens sowie Cloudspeicher von 10 GB pro Kundenkonto. Eine Erweiterung des Speichers ist auf Anfrage möglich; Konditionen werden individuell vereinbart.
Das Hosting erfolgt ausschließlich auf Servern in Deutschland (Hetzner Online GmbH, Rechenzentren Nürnberg und Falkenstein).
Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang der Plattform durch Updates und neue Funktionen zu erweitern sowie einzelne Funktionen unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Kunden anzupassen, sofern der Gesamtcharakter der Plattform dadurch nicht wesentlich verändert wird.
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform ausschließlich für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
Das Nutzungsrecht ist auf die im Vertrag vereinbarte Anzahl von Nutzeraccounts (User) beschränkt. Jeder User darf ausschließlich durch eine natürliche Person genutzt werden; die gemeinsame Nutzung eines Accounts durch mehrere Personen ist unzulässig.
Dem Kunden ist es insbesondere untersagt:
Die Nutzung der Plattform wird mit 49,00 € netto pro User pro Monat (zzgl. gesetzlich gültiger Umsatzsteuer) abgerechnet.
Die monatliche Zahlung ist jeweils im Voraus fällig. Der Anbieter stellt dem Kunden zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums eine Rechnung aus. Die Zahlung kann per SEPA-Lastschrift, Kreditkarte oder Rechnung (nach gesonderter Vereinbarung) erfolgen.
Reverse-Charge-Regelung: Verfügt der Kunde über eine gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer eines anderen EU-Mitgliedstaats, wird die Rechnung ohne Ausweis von Umsatzsteuer ausgestellt. Die Steuerschuldnerschaft geht in diesem Fall auf den Leistungsempfänger über (§ 13b UStG bzw. Art. 196 MwStSystRL).
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist den Zugang zur Plattform zu sperren, bis der ausstehende Betrag vollständig beglichen ist. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
Alle genannten Preise sind Nettopreise. Änderungen der Preise werden gemäß § 12 dieser AGB kommuniziert.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestlaufzeit beträgt einen Monat. Beide Parteien können den Vertrag ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende kündigen.
Die Kündigung kann schriftlich per E-Mail an [email protected] oder über die Kündigungsfunktion in der Plattform erfolgen.
Testzeitraum: Neukunden erhalten einen kostenlosen Testzeitraum von 14 Tagen ab Registrierung. Während des Testzeitraums entstehen keine Kosten. Der Testzeitraum geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über; eine aktive Buchung durch den Kunden ist erforderlich.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund auf Seiten des Anbieters liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Nachfristsetzung mit der Zahlung in Verzug ist, oder wenn der Kunde die Plattform missbräuchlich, rechtswidrig oder entgegen diesen AGB verwendet.
Der Kunde verpflichtet sich,
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm oder seinen Nutzern in die Plattform eingestellten Daten und Inhalte.
Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an, übernimmt jedoch keine garantierte Mindestverfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden, soweit möglich, im Voraus mitgeteilt. Wartungsfenster stellen keine vertragswidrige Leistungsunterbrechung dar.
Mängel der Plattform berechtigten den Kunden zur Minderung der Vergütung oder zur Kündigung aus wichtigem Grund, sofern der Anbieter einen gemeldeten wesentlichen Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Nachfrist behebt. Die Mängelrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB.
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform aus wichtigem Grund vorübergehend abzuschalten, insbesondere bei Sicherheitsbedrohungen oder zwingendem Wartungsbedarf. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden so früh wie möglich informieren.
Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung der Plattform personenbezogene Daten Dritter (z. B. Mitarbeiter, Kunden) verarbeitet, handelt er als Verantwortlicher im Sinne der DSGVO und der Anbieter als Auftragsverarbeiter.
Die Parteien schließen hierzu einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab, der Bestandteil des Gesamtvertrags ist. Der AVV steht dem Kunden in der Plattform-Verwaltungsoberfläche zur Unterzeichnung zur Verfügung.
Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter darion.ai/de/privacy-policy abrufbar und regelt die Verarbeitung von Daten des Kunden selbst (z. B. Kontaktdaten, Rechnungsdaten).
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, und für Schäden, für die der Anbieter nach zwingend anwendbarem Recht (z. B. Produkthaftungsgesetz) einzustehen hat.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters — insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn — bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die auf einer unzureichenden Datensicherung durch den Kunden beruhen, soweit der Kunde die ihm obliegenden Sicherungspflichten nicht erfüllt hat.
Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde das Recht, seine Daten aus der Plattform zu exportieren. Der vollständige Datenexport steht dem Kunden über die Administrator-Oberfläche der Plattform zur Verfügung.
Der Anbieter stellt die Exportmöglichkeit für einen Zeitraum von 90 Tagen nach Vertragsende bereit. Nach Ablauf dieser Frist werden die Daten des Kunden unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, vor Kündigung einen vollständigen Datenexport durchzuführen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt per E-Mail an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse sowie durch einen Hinweis bei der nächsten Anmeldung in der Plattform.
Widerspricht der Kunde den geänderten AGB nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Ankündigung schriftlich, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens wird der Anbieter in der Ankündigung ausdrücklich hinweisen.
Im Fall des rechtzeitigen Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag ordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB zu kündigen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hagen, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Anbieter:DARC Management UG (haftungsbeschränkt), Gewerbestr. 37a, 58285 Gevelsberg · HRB 12894 Amtsgericht Hagen · USt-ID DE367863767 · GF Frank Wichert
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an [email protected] oder rufen Sie uns an: 02332 9994020.
Fragen zu Sondervereinbarungen? [email protected]
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